Das gute Gefuehl Recht zu bekommen

Goßens Rechtsanwälte | Ihre externe Rechtsabteilung

Die im Jahr 1992 von Rechtsanwalt Goßens gegründete Kanzlei berät bundesweit Unternehmen und Verbände.

Als externe Rechtsabteilung stehen wir Ihnen als langjährig erfahrene Kenner der Branche professionell und partnerschaftlich zur Seite.

Mitarbeiter von Rechtsabteilungen erhalten mit unserer Expertise sowohl bei Engpässen als auch zur Lösung von Spezialaufgaben kollegiale Unterstützung.

Mit hoher fachlicher und menschlicher Kompetenz setzen wir uns durchsetzungsstark – notfalls auch vor Gericht - für Ihre Interessen ein. Dabei behalten wir Ihr rechtliches und wirtschaftliches Interesse stets im Auge.

Wir freuen uns auf Ihre unverbindliche Kontaktaufnahme.

Goßens Rechtsanwälte

 

Aktuelles


Ausschreibungen nach HHVG in der Praxis

mitgeteilt von RA Torsten Bornemann | 15. Januar 2018

oder: das Gegenteil von gut ist gut gemeint Fragen zu Vergabeverfahren im Bereich der Hilfsmittelversorgung sind zwar sehr weitgehend bereits durchdekliniert, gehören aber weiterhin zu den in der Praxis kontrovers diskutierten Themen. Da man seit Wegfall der Zulassung und Einführung von der Vertragslösung im Jahre 2007 zunehmend den Eindruck gewinnen musste, dass der Preis das entscheidende Kriterium auf Kostenträgerseite ist, versuchte der Gesetzgeber im Jahr 2017 mit dem Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) gegenzusteuern. Damit sollte das Schwergewicht der Vergabeentscheidung wieder hin zu qualitativen Aspekten der Versorgung verschoben werden. Diesem Ziel sollten insbesondere folgende gesetzliche Regelungen in § 127 SGB V dienen: „Soweit dies zur Gewährleistung einer wirtschaftlichen und in der Qualität gesicherten Versorgung zweckmäßig ist, können...weiterlesen

Gesetzliche Neuregelungen zum Januar 2018 | juris.de

mitgeteilt von RA Burkhard Goßens | 02. Januar 2018

Für Betriebe ist zu beachten, dass es seit dem 1. Januar 2018 ein neues Werkvertragsrecht gibt und die Betriebsrenten gestärkt werden. Die Datenschutzgrundverordnung kommt im Mai 2018 und ab sofort müssen Betriebe mit unangemeldeten Prüfungen zur Kassennachschau rechnen. Wertvolle Hinweise für Betriebe und Verbraucher geben auch das BMG und die "Deutsche Handwerks Zeitung".

DAkkS | Anforderungen an Präqualifizierungsstellen

mitgeteilt von RA Burkhard Goßens | 31. Oktober 2017

Die Deutsche Akkreditierungsstelle (DAkkS) hat am 27. Oktober 2017 die Anforderungen an Präqualifizierungsstellen, die Leistungserbringer gemäß § 126 Abs. 1a SGB V zertifizieren veröffentlicht.

Entlassmanagement | Rahmenvertrag

mitgeteilt von RA Burkhard Goßens | 29. September 2017

Der Rahmenvertrag Entlassmanagement tritt zum 01.10.2017 in Kraft. Mit dem Versorgungsstärkungsgesetz wurden die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der GKV-Spitzenverband gemäß § 39 Abs. 1a Satz 9 SGB V beauftragt, einen Rahmenvertrag über das Entlassmanagement zu schließen. Da keine Einigkeit erzielt werden konnte, hatte das Bundesschiedsamt über den Rahmenvertrag entschieden. Gegen die Entscheidung des Bundesschiedsamtes hatte die DKG Klage erhoben. Die Vertragspartner haben sich zwischenzeitlich auf eine Änderungsvereinbarung (Stand 06.06.2017) verständigt, woraufhin die DKG ihre Klage zurückgenommen hat. Der Rahmenvertrag Entlassmanagement tritt mit den entsprechenden Änderungen zum 01.10.2017 in Kraft. Dokumente und Links beim GKV-Spitzenverband (Nachtrag vom 3. Okt. 2017 - Hinweise des BVMed zur Umsetzung desEntlassungsmanagementbei Hilfsmittelbedarf)

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